Antje Delater / pixelio.de
Zur geplanten Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung habe ich schon mehrfach geschrieben. Heute beschäftige ich mich mit einem Thema, das bisher weitgehend unbeachtet blieb, aber gravierende Auswirkungen auf die Presse- und Meinungsfreiheit haben wird: Den geplanten neuen Straftatbestand der Datenhehlerei. Weiterlesen
Sybille und Kurt Mader / pixelio.de
Neue Demonstrationen und ein Gutachten, das fast ein Jahr nach Baubeginn veröffentlicht wird.
Zum ersten Mal habe ich im Dezember 2014 über den Kanal, den eine chinesische Firma über 278 km vom Pazifik zur Karibik ziehen soll berichtet. Baubeginn war in jenem Dezember. Die Kosten sollen 50 Mrd. EURO betragen, 30.000 Menschen umgesiedelt und 400.000 Hektar Regenwald zerstört werden. Von den westlichen Umweltverbänden hörte man nichts. Von Transparenz beim Bau keine Spur. Weiterlesen
Wilhelmine Wulff / pixelio.de
Im Januar 2014 habe ich bereits über den Willen der großen Koalition berichtet den Bürger zum Einbau von sog. intelligenten Stromzählern zu verpflichten. Die Regierung ist weiterhin wild entschlossen dies durchzusetzen, auch wenn sich die Problempunkte häufen.
Sinnhaftigkeit
Wo man hinschaut gibt es vor allem ein Argument: Die Waschmaschine, die mit billigem Strom bei Nacht läuft. Weiterlesen
Niko Korte / pixelio.de
Die Medien sind gegenwärtig voll mit den großen Krisen, den Flüchtlingen, dem EURO oder dem Terror in Syrien und Irak. Im Windschatten dieser Krisen versuchen einige in anderen Weltgegenden Fakten zu schaffen, allen voran Herr Putin im Kaukasus, der Landbrücke zwischen Russland und dem Mittleren Osten mit Iran, Irak und Syrien. Russland versucht kontinuierlich die Grenze zu Georgien immer weiter nach Georgien zu verschieben. Weiterlesen
Markus Conrad / pixelio.de
Ein neues Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf gibt dem Wetterradar des Deutschen Wetterdienstes (DWD) den Vorzug vor einem Windrad.
Es hat die Klage eines Windenergieunternehmens abgelehnt. Dieses wollte in Wülfrath eine Windenergieanlage errichten. In ca. 11 km Entfernung steht ein Wetterradar des DWD. Die Anlage darf deshalb nicht errichtet werden. Weiterlesen
Thorben Wengert / pixelio.de
Ständig stolpert man im Internet über Petitionen, die man unterschreiben soll und ständig finden sich Aufforderungen zur Unterschrift in den eingehenden Mails. Haben Sie sich schon mal Gedanken gemacht, was mit Ihren Daten geschieht und weshalb Sie immer wieder Aufforderungen zur Unterschrift erhalten, wenn Sie einmal unterzeichnet haben?
Wie finden Sie es, dass diese Petitionen-Industrie Ihre Daten sammelt?
Auch ich habe mal bei Avaaz und change.org Petitionen unterschrieben. Zunächst habe ich mir nichts dabei gedacht. Ist ja schließlich nett, wenn man für wert befunden wird zu helfen die Welt zu retten. Weiterlesen
Rolf Handke / pixelio.de
Alles wird smart, auch der Verkehr. Smarter Verkehr heißt hier das Stichwort. Wird die Stadt damit wieder autogerecht, wird das Auto mit dem öffentlichen Nahverkehr und dem Fahrrad vernetzt oder was wollen uns die Gaukler der Zukunft damit sagen?
Wie könnte das aussehen?
Das selbstfahrende Auto holt mich vor der Haustüre ab, ich muss es nicht mehr langwierig aus der Tiefgarage deichseln. Es fährt mich zu einem Park-and-Ride-Platz oder direkt in die Innenstadt. Beim öffentlichen Nahverkehr muss ich per Smartphone dem Bus signalisieren, dass er hält. Sonst fährt er durch. Vielleicht kann dies aber auch das Auto oder das smarte Fahrrad übernehmen, wenn es weiß, dass es zu einem Park-and-Ride-Platz fährt. Weiterlesen
Lothar Henke / pixelio.de
Das neue Buch von Frau Bednarz und Herrn Giesa trägt den Titel „Gefährliche Bürger“ und erscheint zu einem Zeitpunkt in dem wir täglich von Angriffen auf Unterkünfte von Flüchtlingen lesen und hören müssen. Die Autoren haben ihre Recherchen schon lange vorher begonnen.
Sie belegen ihre Aussagen in mehr als 300 Fußnoten. Das opulente Literatur- und Quellenverzeichnis umfasst 11 Seiten.
Sie berichten von Versuchen, rechtes Gedankengut in die bürgerliche Mitte der Gesellschaft zu tragen. Nach ihrer Auffassung geht es dabei um die Rückabwicklung der Moderne, der Aufklärung. Weiterlesen
olga meier-sander / pixelio.de
„Es ist ein unfassbarer Skandal, was Frau Merkel macht. Sie redet vom Frieden und der Demokratiebewegung in Saudi-Arabien und unterstützt mit Panzern die Diktatur in Saudi-Arabien“, so Herr Gabriel im Dezember 2012.
Dies war eine Reaktion auf einen Bericht im SPIEGEL, dass Saudi-Arabien mehrere hundert Radpanzer kaufen will. Die Entscheidung war im Bundessicherheitsrat auf das Jahr 2013 verschoben worden. Weiterlesen
Gerhard Frassa / pixelio.de
Zu den Vorgängen um die Ermittlungen gegen Journalisten von netzpolitik.org wollte ich nichts weiter schreiben. Ich glaubte mit meinen Ausführungen von letzter Woche alles gesagt zu haben.
Ich habe mich getäuscht. Ich bin schockiert mit welchen Reaktionen die Entlassung des Generalbundesanwaltes begleitet wurde. Was hat dieser Justizminister angerichtet, dass bis in höchste juristische Kreise der Zorn sich derart Bahn brach? Weiterlesen