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Der Generalbundesanwalt, der Justizminister und die Reaktionen

Gerhard Frassa  / pixelio.de

Gerhard Frassa / pixelio.de

Zu den Vorgängen um die Ermittlungen gegen Journalisten von netzpolitik.org wollte ich nichts weiter schreiben. Ich glaubte mit meinen Ausführungen von letzter Woche alles gesagt zu haben.

Ich habe mich getäuscht. Ich bin schockiert mit welchen Reaktionen die Entlassung des Generalbundesanwaltes begleitet wurde. Was hat dieser Justizminister angerichtet, dass bis in höchste juristische Kreise der Zorn sich derart Bahn brach? Weiterlesen

Netzpolitik.org, der Verfassungsschutz, der Generalbundesanwalt und ein Rücktritt

Am Donnerstag dieser Woche waren manche wie vom Donner gerührt als bekannt wurde, dass der Generalbundesanwalt, Herr Range, ein Ermittlungsverfahren wegen Landesverrat gegen zwei Mitarbeiter des Blog netzpolitik.org, die Herren Beckedahl und Meister, eingeleitet hat. Dem lag eine Strafanzeige des Bundesamtes für Verfassungsschutzes (BfV) zugrunde. Weiterlesen