Archiv des Autors: Dieter Scholl

LuxLeaks, Strafen gegen Whistleblower in der Berufungsinstanz reduziert

Bernd Kasper / pixelio.de

Auch in zweiter Instanz wurden die Whistleblower verurteilt. Die Strafen fielen jedoch geringer aus. Ich habe hierzu im Jahre 2014 und dann wieder über den Prozessbeginn im Januar sowie das Urteil erster Instanz im Juli 2016 berichtet.

Worum geht es?

Luxemburg genehmigte Steuerkonstruktionen für multinationale Unternehmen, die dazu führten, dass die Steuerlast teilweise weniger als 1 Prozent betrug. Beispiele habe ich im Jahre 2014 dargestellt. Dokumente über solche Vorgänge hatten die Whistleblower an die Medien weitergeleitet. Weiterlesen

Was Sie mindestens über Smoothies wissen sollten

gänseblümchen / pixelio.de

In kaum einer Zeitschrift kommt man an Smoothies vorbei. Auch im Internet stolpert man ständig über sie.

Seit einigen Jahren gelten sie als neues Lebenselixier. Sie finden sich in Bestsellerlisten, in fast jedem Supermarkt und es wird eine Menge Geld mit ihnen verdient. Sie sollen nicht nur gesund sein, diversen Krankheiten vorbeugen, sondern sie sind auch bequem.

Nicht zuletzt, wenn man sie vorgefertigt dem Regal im Supermarkt entnimmt. Schließlich könne man mit wenigen Schlucken die wichtigsten Nährstoffe zu sich nehmen. Ist schon wesentlich schneller als sich einem Essen zu widmen.

Aber Vorsicht. Es gibt große Unterschiede bei Smoothies. Und nicht alles ist gesund was behauptet es sei gesund. Hier mein gesamter Beitrag in der Huffington Post.

Vorratsdatenspeicherung – Klage des Internetproviders SpaceNet am VG Köln

Karl-Heinz Laube / pixelio.de

Im Mai 2016 habe ich über eine Klage der Fa. SpaceNet vor dem Verwaltungsgericht Köln (VG Köln) berichtet. Diese klagte, dass sie nicht verpflichtet sei, die Telekommunikations-Verkehrsdaten ihrer Kunden zu speichern, denen sie den Internet-Zugang vermittelt.

Sie hatte zusätzlich den Erlass einer einstweiligen Anordnung beantragt. Diesen Eilantrag hat das VG Köln nun im Januar 2017 abgelehnt.

SpaecNet ist ein Internetprovider für Geschäftskunden.

Um was geht es in der Klage?

Bei den Verfassungsbeschwerden vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Vorratsdatenspeicherung (VDS) geht es um die Achtung des Privatlebens der Bürger und den Schutz personenbezogener Daten. Weiterlesen

Datenhehlerei – auch hier eine Verfassungsbeschwerde

günther gumhold / pixelio.de

Nun eine Verfassungsbeschwerde gegen die neue Bestimmung zur Strafbarkeit der Datenhehlerei. Die Erfolgsaussicht ist m.E. hoch.

Über den Entwurf hatte ich bereits im Oktober 2015 berichtet. Er war bekanntlich enthalten in dem Gesetz zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung und trat mit dieser im Dezember 2015 in Kraft. Zu jener habe ich zuletzt in der vergangenen Woche berichtet. Weiterlesen

Vorratsdatenspeicherung – Neues vom Europäischen Gerichtshof

Paul-Georg Meister / pixelio.de

Kurz vor Weihnachten am 21.12.2016 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) wieder mal über die Vorratsdatenspeicherung geurteilt. Dieses Mal aufgrund gerichtlicher Anfragen aus Schweden und Großbritannien.

Inhalt der Entscheidung

Er hat dabei nochmals eindeutig klargestellt, dass die Charta der Grundrechte der Europäischen Union einer nationalen Regelung entgegensteht, die für Zwecke der Bekämpfung von Straftaten eine allgemeine und unterschiedslose Vorratsspeicherung sämtlicher Verkehrs- und Standortdaten aller Teilnehmer und registrierten Nutzer in Bezug auf alle elektronischen Kommunikationsmittel vorsieht.

Oder wie es in der vom EuGH herausgegebenen Pressemitteilung kurz und bündig heißt: Weiterlesen

Schaffen Gerichte die Links im Internet ab?

Hans-Peter Reichartz / pixelio.de

Hans-Peter Reichartz / pixelio.de

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied im September, dass bereits die Verlinkung anderer Webseiten eine Verletzung des Urheberrechts darstellen kann. Nun gibt es eine weitere Entscheidung des Landgerichts Hamburg (LG HH). Nimmt man diese wörtlich, dann ist jeder betroffen, der mit seiner Webseite Einnahmen erzielt. Denn er müsste prüfen, ob auf der verlinkten Seite sich urheberrechtswidriger Inhalt befindet.

Ansonsten muss er mit einer Abmahnung und hohen Kosten rechnen. Weiterlesen

Regionale Klimaänderungen – haben Starkregen und Stürme mit dem Klimawandel zu tun?

Alexandra H. / pixelio.de

Alexandra H. / pixelio.de

Jeder redet von den globalen Folgen der erwarteten Klimaänderungen. Stiefmütterlich behandelt werden die regionalen Auswirkungen der Erwärmung, die sehr unterschiedlich ausfallen können.

„Klimawandel der Regionen“ hieß eine Konferenz am 05.10.2016 von der Helmholtz-Gemeinschaft in Karlsruhe. Es ging um regionale Klimamodelle und die Frage ob Extremwetterereignisse mit der Erwärmung zu tun haben.

Die Erkenntnisse habe ich in diesem Beitrag in der Huffington Post zusammengefasst.

Und wieder wurde Kunst abgehängt, da als störend empfunden

Bild abgehängt Privat

Bild abgehängt                                                                  Privat

Dieses Mal Mitte September im schönen Moselstädtchen Bernkastel-Kues. Es traf die mir bis dato unbekannte Frau Binz aus Lieser an der Mosel. Sie hatte bereits Ausstellungen in Belgien, Frankreich und Luxemburg und ein umfangreiches Werk geschaffen.

 

Was ist geschehen?

Dieses Mal stellte Frau Binz in Bernkastel-Kues aus, bei der Ausstellung „Hidden Gardens – verborgene Gärten“, an fünf Stellen im Ort, unter anderem in der Akademie Kues. Diese wird betrieben von der cusanus trägergesellschaft trier mbh. Diese wiederum ist korporatives Mitglied des Caritasverbandes für die Diözese Trier. Weiterlesen

Drunkorexie – Alkohol statt Essen

Janusz Klosowski / pixelio.de

Janusz Klosowski / pixelio.de

Alkoholika sind meist sehr kalorienhaltig, insbesondere, wenn sie mit süßen Limonaden gemischt werden. Dies ist nicht gut für eine schlanke Figur. Deshalb greift immer mehr um sich, dass Jugendliche und junge Erwachsene auf Essen verzichten, um sich hemmungslos betrinken zu können.

Mag sein, dass sie schlank bleiben, aber schön erhält so eine Ernährungsweise natürlich nicht. Man nennt dieses Verhalten übrigens Drunkorexie, eine Mischung aus „betrunken“ (das Englische drunk) und aus Magersucht (Anorexia).

Dazu hier mein Artikel in der Huffington Post, dem die Redaktion den Titel „Alkohol macht euch hässlich und unattraktiv“ gab.

Keine Extrawürste für Veganer

Viktor Mildenberger / pixelio.de

Viktor Mildenberger / pixelio.de

In Berlin wollten Eltern, dass die Schule veganes Essen für ihr Kind zur Verfügung stellt. In Rheinland-Pfalz ging es um eine gesetzliche Krankenkasse, die zusätzliche Kosten für die Durchführung einer Blutuntersuchung einschließlich Beratung und Aufklärung für sich vegetarisch oder vegan ernährende Personen übernommen wollte.

Beide Wünsche wurden von den jeweils zuständigen Gerichten abschlägig beschieden.

Hinter beiden Begehren steht die grundsätzliche Frage was der Einzelne von der Gemeinschaft fordern kann.

Hier mein gesamter Beirag in der Huffington Post.