Unstrittig gibt es Hürden für Bürgerbegehren, die ich letzte Woche beschrieben habe. Welche davon sind sinnvoll, welche sollten geändert oder gestrichen werden? Beginnen wir mit den Bürgerentscheiden in Kommunen. Weiterlesen
Schlagwort-Archive: Bürgerentscheid
Bedingungen für Volksentscheide auf Landesebene und in den Kommunen (09.08.2011)
Die Möglichkeit zu Volksentscheiden gibt es in allen Bundesländern in der Bundesrepublik Deutschland. Allerdings sind die Bedingungen ziemlich unterschiedlich und entziehen sich diese einer knappen Darstellung. Weiterlesen
Direkte Demokratie – Erste Gedanken (26.07.2011)
Deutschland ist eine repräsentative Demokratie, ohne direkte Abstimmung durch die Bürger auf Bundesebene, außer bei einer evtl. Neugliederung der Bundesländer. In den Bundesländern und auf kommunaler Ebene ist dies aber durchaus vorgesehen. Weiterlesen