Schlagwort-Archive: Direkte Demokratie

Direkte Demokratie – Volksentscheide in Bundesländern (23.08.2011)

Letzte Woche habe ich mich mit Verbesserungsmöglichkeiten bei Bürgerentscheiden in den Kommunen befasst. Diese Woche geht es um Volksentscheide in den Bundesländern. In allen Bundesländern sind Volksentscheide vorgesehen, wobei grundsätzlich ein dreistufiges Verfahren zugrunde liegt: Volksinitiative – Volksbegehren – Volksentscheid. Weiterlesen

Direkte Demokratie – Verbesserungsmöglichkeiten bei Volksabstimmungen (16.08.2011)

Unstrittig gibt es Hürden für Bürgerbegehren, die ich letzte Woche beschrieben habe. Welche davon sind sinnvoll, welche sollten geändert oder gestrichen werden? Beginnen wir mit den Bürgerentscheiden in Kommunen. Weiterlesen

Bedingungen für Volksentscheide auf Landesebene und in den Kommunen (09.08.2011)

Die Möglichkeit zu Volksentscheiden gibt es in allen Bundesländern in der Bundesrepublik Deutschland. Allerdings sind die Bedingungen ziemlich unterschiedlich und entziehen sich diese einer knappen Darstellung. Weiterlesen

Direkte Demokratie – Volksentscheide (02.08.2011)

Der Begriff Volksentscheid wird meist verwandt, um eine aus dem Volk heraus angestrebte Abstimmung über einen politischen Gegenstand zu bezeichnen, während der Begriff Referendum verwandt wird, um eine von der gewählten Vertretung angesetzte Entscheidung des Volkes zu bezeichnen. Das Grundgesetz macht diese Unterscheidung nicht: Es verwendet den Begriff Volksentscheid für alle Entscheide durch das Volk. Umgangssprachlich wird in Deutschland zudem oftmals der Begriff Volksabstimmung verwandt. Weiterlesen