Letzte Woche habe ich mich mit Verbesserungsmöglichkeiten bei Bürgerentscheiden in den Kommunen befasst. Diese Woche geht es um Volksentscheide in den Bundesländern. In allen Bundesländern sind Volksentscheide vorgesehen, wobei grundsätzlich ein dreistufiges Verfahren zugrunde liegt: Volksinitiative – Volksbegehren – Volksentscheid. Weiterlesen
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Bedingungen für Volksentscheide auf Landesebene und in den Kommunen (09.08.2011)
Die Möglichkeit zu Volksentscheiden gibt es in allen Bundesländern in der Bundesrepublik Deutschland. Allerdings sind die Bedingungen ziemlich unterschiedlich und entziehen sich diese einer knappen Darstellung. Weiterlesen