Archiv für den Monat: April 2015

EU – 10 Jahre Osterweiterung (11.05.2014)

Was wurde nicht alles prophezeit: Die Überschwemmung des Arbeitsmarktes mit Billigarbeitern, der Untergang der Industrie, weil die neuen Länder alles billiger machen, die Unfinanzierbarkeit der Landwirtschaft oder eine nicht mehr mögliche Entscheidungsfindung bei so vielen Mitgliedstaaten. Und was ist davon eingetreten: Nichts. Weiterlesen →

EU, Landwirtschaft und Subventionen (27.04.2014)

Landwirtschaft und Subventionen, war da nicht mal was? Man hört nicht mehr viel darüber, vielleicht weil in der öffentlichen Wahrnehmung andere Themen wie der EURO dies in den Hintergrund drängen.

Aber allein für das Jahr 2014 sind im EU-Haushalt 58 Mrd. EURO für die Landwirtschaft vorgesehen. Wo bleibt dieses Geld? Weiterlesen →

Europäische Union, Fördergelder und Betrug (20.04.2014)

Pünktlich zu den Europawahlen gehen wieder Skandale um die Verschwendung oder gar das spurlose Verschwinden von Fördergeldern durch die Medien. Interessant auch, dass hier immer von Fördergeldern und nicht von Subventionen gesprochen wird.

Fördergelder hat eben einen positiven Touch, aber in Wirklichkeit sind auch sie nichts anderes als Subventionen, mit denen Geld von den Einen an die Anderen verteilt wird. Ach ja, sobald Fördergelder an Unternehmen gezahlt werden, heißen sie Beihilfen. Und hier entbrennt regelmäßig Streit, ob diese zulässig sind. Aber dies ist nicht das Thema dieses Artikels. Hier geht es darum, wie immer wieder große Teile der Förderung im Nirwana verschwinden. Weiterlesen →

Grüne, Drogendealer und Makler (16.03.2014)

Vor zwei Wochen habe ich mich zuletzt mit diversen moralisch begründeten Verboten in Deutschland beschäftigt. Da ging es um das Verbot sog. sexistischer Werbung, die Gründung einer Werbewatchgroup zur Verhinderung von diskriminierender Werbung, das Verbot von Böllern an Silvester, die Untersagung einer Ausstellung weiblicher Aktbilder und manches mehr.

Das meiste davon spielte in Berlin und daselbst im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg.

Nun lief mir wieder ein Artikel bezüglich dieses Bezirkes über den Weg. Und siehe, man kann dort auch anders. Es gibt nicht für alles Verbote. Für bestimmte Dinge schließt man Vereinbarungen mit den Bürgern. Also alles nicht so schlimm und vielleicht doch lobenswert?

Nein, noch viel schlimmer. Weiterlesen →

EU-Studie über Gewalt gegen Frauen (09.03.2014)

Heute bewege ich mich auf vermintem Gelände mit meinen Gedanken über die Umfrage der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) zu Gewalt gegen Frauen, die in den letzten Tagen durch die Medien ging. Meriten kann man damit bekanntlich nur erringen, wenn man die dargestellten Ergebnisse nachbetet und Maßnahmen fordert.

Ich kann mich jedoch des Eindrucks nicht erwehren, dass diese Studie mit der Wirklichkeit wenig zu tun hat und dem Thema Gewalt gegen Frauen einen Bärendienst erweist. Weiterlesen →