Ungarn – die vergessenen Rechtspopulisten? (08.06.2014)

Nach den Europawahlen liest man allenthalben von einem Rechtsruck in Europa, von ach so gefährlichen Rechtspopulisten oder wie die Wortwahl auch immer ist. Aber ich lese fast immer nur von den Entwicklungen im Westteil der Europäischen Union. Manche Länder, wie Ungarn, werden nahezu in allen Berichten ausgeblendet. Mich beschleicht manchmal das Gefühl die alte EU beschäftigt sich noch immer mit sich selbst und nimmt den Ostteil nur punktuell wahr. Weiterlesen →

Informationsfreiheit gegen Urheberrecht, Teil 2 (26.05.2014)

In Berlin haben das Landgericht und das Kammergericht entschieden, dass sich das Bundesinnenministerium nicht auf sein Urheberrecht betreffend die Veröffenltichung eines Dokuments berufen kann. Im konkreten Fall erkannten die Gerichte, dass das Dokument keinen Urheberrechtsschutz genießt. Weiterlesen →

Regionale Lebensmittel und Ökobilanzen (18.05.2014)

Wenn Gutgemeintes hinterfragt wird gibt es manchmal böse Überraschungen. So auch bei denm Vergleich der Ökobilanzen regionaler und von weit her importierter Lebensmittel.

Herr Schlich, Professor für Prozesstechnik in Lebensmittel- und Dienstleistungsbetrieben an der Universität Gießen befasst sich seit Jahren mit den Ökobilanzen von Lebensmitteln. Nach seinen Ergebnissen haben importierte Lebensmittel oft bessere Ökobilanzen als regional hergestellte Produkte. Weiterlesen →

EU – 10 Jahre Osterweiterung (11.05.2014)

Was wurde nicht alles prophezeit: Die Überschwemmung des Arbeitsmarktes mit Billigarbeitern, der Untergang der Industrie, weil die neuen Länder alles billiger machen, die Unfinanzierbarkeit der Landwirtschaft oder eine nicht mehr mögliche Entscheidungsfindung bei so vielen Mitgliedstaaten. Und was ist davon eingetreten: Nichts. Weiterlesen →

EU, Landwirtschaft und Subventionen (27.04.2014)

Landwirtschaft und Subventionen, war da nicht mal was? Man hört nicht mehr viel darüber, vielleicht weil in der öffentlichen Wahrnehmung andere Themen wie der EURO dies in den Hintergrund drängen.

Aber allein für das Jahr 2014 sind im EU-Haushalt 58 Mrd. EURO für die Landwirtschaft vorgesehen. Wo bleibt dieses Geld? Weiterlesen →

Europäische Union, Fördergelder und Betrug (20.04.2014)

Pünktlich zu den Europawahlen gehen wieder Skandale um die Verschwendung oder gar das spurlose Verschwinden von Fördergeldern durch die Medien. Interessant auch, dass hier immer von Fördergeldern und nicht von Subventionen gesprochen wird.

Fördergelder hat eben einen positiven Touch, aber in Wirklichkeit sind auch sie nichts anderes als Subventionen, mit denen Geld von den Einen an die Anderen verteilt wird. Ach ja, sobald Fördergelder an Unternehmen gezahlt werden, heißen sie Beihilfen. Und hier entbrennt regelmäßig Streit, ob diese zulässig sind. Aber dies ist nicht das Thema dieses Artikels. Hier geht es darum, wie immer wieder große Teile der Förderung im Nirwana verschwinden. Weiterlesen →