Archiv für den Monat: April 2015

The Guardian, Aufklärer oder Terrorhelfer? (13.10.2013)

Die britische Zeitung „The Guardian“ hat bekanntlich führend über die Enthüllungen von Herrn Snowdon über die Überwachungstätigkeiten der amerikanischen NSA oder des britischen Geheimdienstes GCHQ berichtet. Dass der britische Dienst den Guardian zwang Festplatten zu vernichten, dürfte allgemein bekannt sein.

Was aber nun in Großbritannien geschieht ist erschreckend und man macht sich so seine Gedanken, ob dieses Denken auch in Deutschland Einzug halten könnte.

Da behauptet der Chef des britischen Inlandsgeheimdiensts MI5 die Beschreibung der Möglichkeiten und des tatsächlichen Tuns des GCHQ sei ein „Geschenk“ für Terroristen. Der britische Premierminister Herr Cameron meint die Presse an ihre staatspolitische Verantwortung erinnern zu müssen und ruft diese dazu auf, zur Sicherheit Großbritanniens beizutragen. Weiterlesen →

Bürokratieabbau in Europa? (06.10.2013)

74 % der Europäer sind laut Umfragen der Ansicht, dass die EU zu viel Bürokratie schafft. Angeblich hat die Kommission deshalb bereits in den letzten Jahren gezielte Anstrengungen zur Vereinfachung der Rechtsvorschriften und zur Reduzierung des regelungsbedingten Aufwands unternommen.

Nur, hat dies jemand mitbekommen? Ich nicht. Weiterlesen →

Verfassungsschutz, Journalisten und deren Überwachung, Teil 1 (29.09.2013)

Ein Sportjournalist wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Absurd, nein Realität in Deutschland.

Zugegeben er berichtet als freier Journalist nicht einfach über Fußball, sondern über Gewalt, Diskriminierung, Rechtsextremismus im Sport, in Sachbüchern, im Radio und Artikeln in Tageszeitungen. Weiterlesen →

Klimawandel, Wissenschaftler und Politiker (22.09.2013)

Es war bisher immer ganz einfach. Es gibt einen Klimawandel, der zu ständig erhöhten Temperaturen führt. Dies wiederum beruht auf dem Ausstoß von Kohlendioxid. Dieser müsse deshalb drastisch reduziert werden.

Bis 2020 soll der Ausstoß von Kohlendioxid um 20 % unter den Wert von 1990 gedrückt werden. So sollen sich Unternehmen Luftverschmutzungsrechte durch sog. Emissionszertifikate kaufen. Mit Hilfe der Ökodesign-Richtlinie wurden die Glühlampen verboten.

Und nun? Im neuesten Bericht des Weltklimarats IPCC wird zum ersten Mal zugegeben, dass sich das Klima weniger erwärmt als bislang vorausgesagt und dass es dafür keine Erklärung gibt, die mit den bisherigen Modellen übereinstimmt. Weiterlesen →

Ökodesign – Glühbirnen, Staubsauger und mehr (15.09.2013)

Das Verbot der Glühbirnen hat jeder mitbekommen. Und auf Brüssel geschimpft, dass die unvernünftige Dinge tun. Der eine oder andere hat noch mitbekommen, dass das Verbot der Glühbirnen insbesondere vom damaligen deutschen Umweltminister, Herrn Gabriel, durchgesetzt wurde.

Aber was lief da genau ab? Und weshalb hört man ständig von neuen Produkten, die aus Brüssel reguliert werden sollen? Neuerdings sogar Staubsauger. Weiterlesen →

Klimawandel, eine erste Annäherung (01.09.2013)

„Und sie erwärmt sich doch“ lautet der Titel einer neueren Broschüre des Umweltbundesamtes. Ich kann nicht beurteilen, ob das Umweltbundesamt schlussendlich richtig liegt mit seinen Thesen zum Klimawandel oder diejenigen, die diese Thesen für unrichtig halten.

Mir fällt aber auf, dass das Umweltbundesamt den Andersdenkenden von vornherein jede Kompetenz abspricht. Es nennt diese Personen „Klimaskeptiker“ in Anführungszeichen und fachfremd. Die Broschüre kommt in einem missionarischen Ton daher, um gleichzeitig solches den Andersdenkenden vorzuwerfen. Weiterlesen →

PKW-Maut (25.08.2013)

Der Staat nimmt so viele Steuern ein wie nie, aber angeblich ist kein Geld für den Erhalt der Infrastruktur wie Straße oder Schienen vorhanden. Aber dies wäre ein Artikel für sich.

Hier soll es darum gehen, dass mal wieder eine Maut für PKWs ins Spiel gebracht wird, zum einen von der CSU zum anderen von den Grünen. Die CSU will eine Vignette. Dass dies grob ungerecht ist, braucht keine Diskussion, denn wieso soll ein Vielfahrer mit viel Spritverbrauch so viel bezahlen wie einer der wenig mit seinem Kleinwagen fährt.

Aber es gibt auch die Idee der Grünen mit einem satellitengestützten System jede Fahrt zu erfassen und einzeln abzurechnen. So deren Verkehrsminister in Baden-Württemberg, Herr Winfried Hermann, in einem Interview mit dem Tagesspiegel am 25.08.2013. Weiterlesen →

Sperren im Internet (18.08.2013)

Ich habe mich bereits am 28.07. und 04.08.2013 mit den Ideen des britischen Premierministers Cameron zu Sperren im Internet befasst und die Problematik deren ständiger Ausweitung und Unberechenbarkeit dargestellt.

Nun läuft mir diese Woche wieder ein besonders absurdes Beispiel zu diesem Thema über den Weg. In der British Library in London waren die Werke eines gewissen Herrn Shakespeares gesperrt. Weiterlesen →