Was haben die Hirne von Bienen und Kleinkindern miteinander zu tun? Es sieht so aus, als würden beide durch Neonicotinoide geschädigt. Neonicotinoide sind Pestizide. Pestizide werden vor allem in der Landwirtschaft eingesetzt, um die Gesundheit von Kulturpflanzen zu erhalten und ihrer Vernichtung durch Krankheiten und Schädlingsbefall vorzubeugen.
Die Neocotionoide sind ja seit langem Thema im Zusammenhang mit dem Sterben von Bienenvölkern in den letzten Jahren. Weiterlesen
Die umstrittene Vorratsdatenspeicherung ist diese Woche vom Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) für in vollem Umfang unvereinbar mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union erklärt worden. Weiterlesen
Zum einen hatte dieses Wochenende die FDP ihren ersten Bundesparteitag seit sie nicht mehr im Bundestag vertreten ist. Zum anderen wirbt die SPD-Führung um Mitglieder der FDP. So der Vorsitzende der SPD, Herr Gabriel, in einem Interview mit der Braunschweigischen Zeitung. Er meinte die SPD müsste dem Liberalismus eine neue Heimat geben. Der stellvertretende SPD-Chef Olaf Scholz legte FDP-Mitgliedern in der WELT nahe, zu den Sozialdemokraten zu wechseln. Weiterlesen
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrecht (EGMR) hat in einer weiteren Entscheidung vom 28.11.2013 das Informationsrecht gegenüber staatlichen Institutionen gestärkt.
Den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg gibt es seit 1959. Er wacht über die Europäische Konvention für Menschenrechte, die am 04.11.1950 vom 1949 gegründeten Europarat verabschiedet wurde. Der Europarat ist nicht zu verwechseln mit der Europäischen Union und der Gerichtshof für Menschenrechte nicht mit dem Europäischen Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg. Weiterlesen
Da läuft mir doch diese Woche ein Artikel in der Welt über den Weg mit der Überschrift „Die Deutschen wünschen sich mehr Verbote“. Nach Überwindung der ersten Fassungslosigkeit versuche ich mich mit dieser Aussage zu beschäftigen.
Es werden in dem Artikel die Ergebnisse des sog. „Freiheitsindex Deutschland 2013“ dargestellt. Dieser wird erstellt vom John Stuart Mill Institut für Freiheitsforschung an der SRH Hochschule Heidelberg in Kooperation mit dem Institut für Demoskopie Allensbach und dem Institut für Publizistik der Universität Mainz. Weiterlesen
Am 25.05.2014 finden in mehreren Bundesländern zeitgleich mit der Europawahl Kommunalwahlen statt. So auch in Rheinland-Pfalz. Dazu passend hat im Frühjahr die Mehrheit von SPD und Grünen gegen die Stimmen der CDU, die FDP ist im Landtag nicht vertreten, ein neues Wahlgesetz beschlossen.
Eines der Ziele ist die Beteiligung von Frauen in der Kommunalpolitik zu erhöhen. Dies soll mit einer simplen Maßnahme erreicht werden. Weiterlesen
Der 09.11., der Schicksalstag Deutschlands, z.B. die Ermordung Robert Blums 1848, der versuchte Hitlerputsch 1923, das Pogrom 1938 sowie der Mauerfall 1989.
Lassen Sie mich ein vergessenes Kapitel in Erinnerung rufen.
Am 09.11.1923 wurde der versuchte Putsch Adolf Hitlers von der Bayerischen Landespolizei mit Waffengewalt beendet. Eine Frau jedoch, der es wesentlich zu verdanken war, dass dies geschah wird in der Geschichtsschreibung gerne vergessen (es fallen einem noch mehr Frauen ein, die gerne vergessen werden, nicht nur in der Politik, auch in der Wissenschaft, aber dies wäre ein gesondertes Thema). Es war Frau Ellen Ammann. Weiterlesen
Frau Tolokonnikowa ist Mitglieder von Pussy Riot, einer 2011 gegründeten feministischen, regierungs- und kirchenkritischen Punkrock-Band aus Moskau. Pussy Riot wurde im Westen bekannt durch eine Aktion in der Christ-Erlöser-Kathedrale, der wohl wichtigsten Kirche Russlands, in Moskau im Februar 2012. In dieser hält der Patriarch der Russisch-Orthodoxen Kirche Kyrill I., die Messen zu Ostern und Weihnachten ab. Weiterlesen
Immer wieder hören wir in den Medien, dass wieder ein Terrorist durch den Einsatz einer Drohne, d.h. einem unbemannten bewaffneten Fluggerät, getötet und die Welt somit besser geworden sei. Im Regelfall sind es die USA, die Drohnen einsetzen, vor allem in Pakistan, dem Jemen und in Afghanistan.
In den letzten 10 Jahren sollen durch Einsätze von Drohnen 3.000 Menschen ums Leben gekommen sein. Dass dies auch Zivilisten und Kinder betroffen hat, sog. Kollateralschäden, wird nicht bestritten. Nachvollziehbare oder gar verlässliche Zahlen gibt es nicht. Weiterlesen
Vor einem Jahr ist der damalige EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, Herr John Dalli aus Malta, zurückgetreten, aber bis heute sind die Umstände und Hintergründe nicht geklärt. Weiterlesen