In den letzten Monaten wird das Urheberrecht vielfältig diskutiert. Die Ursachen dieser Diskussion liegen länger zurück und haben ihren Grund in den Möglichkeiten des Internets, des Mediums also, das auch hier benutzt wird. Weiterlesen
Marktwirtschaft und Freiheit 1 (17.01.2012)
Immobilienkrise, Finanzkrise, Staatsschulden, soziale Ungleichheit, selbst die FAZ lobhudelt der Linken. Ist der Kapitalismus tot?
Doch halt, was ist das, der Kapitalismus? Die zentralen Merkmale sind umstritten. Allgemein begreift man Kapitalismus jedoch als eine Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, die vor allem auf Privateigentum an den Produktionsmitteln und einer Steuerung von Produktion und Konsum über den Markt beruht. Weiterlesen
Spionagesoftware auf Handys ? (13.12.2011)
Was muss man da lesen, vorinstallierte Spionagesoftware auf Handys. Na ja, vielleicht etwas übertrieben, aber machen Sie sich selbst ein Bild:
Da gibt es in den USA, genauer in Mountain View, Kalifornien eine Firma namens CarrierIQ, die sich mit intelligenten Lösungen für den Mobilfunk beschäftigt. Und die hat nun etwas tolles entwickelt, das von einem Herrn Trevor Eckhart aus Connecticut, USA, entdeckt wurde.
Herr Eckhart entwickelt u.a. Anwendungen für Android-Smartphones und stieß dabei auf die Software CarrierIQ. Das Programm war auf einem Handy vorinstalliert, das Eckhart untersuchte. Weiterlesen
Verbraucherinformationsgesetz (08.12.2011)
Bisher habe ich mich mit dem Informationsfreiheitsgesetz beschäftigt, das alle Bereiche der Verwaltung betrifft.
Daneben gibt es noch das Verbraucherinformationsgesetz, das ich aus aktuellem Anlass von dessen Änderung, hier kurzfristig anspreche. Dieses ist dafür wichtig, dass ein Verbraucher frei entscheiden kann, was er bei wem kauft. Weiterlesen
Informationsfreiheit, Einschränkungen, die Dritte (04.11.2011)
Heute zu den Bereichen des Bundes, die von vornherein von den Regelungen des IFG ausgenommen sein sollen. Es ist festzuhalten, dass § 1 Abs. 1 IFG nur von Behörden spricht. Für sonstige Bundesorgane oder Bundeseinrichtungen soll das IFG nur gelten, soweit dort öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrgenommen werden. Weiterlesen
Informationsfreiheit, Einschränkungen, die Zweite (28.10.2011)
Im letzten Beitrag habe ich mich mit den Einschränkungen nach den §§ 3 und 4 IFG auseinandergesetzt. Heute komme ich zu den weiteren Einschränkungen im IFG. Weiterlesen
Informationsfreiheit, Einschränkung, die Erste (20.10.2011)
Ich hatte die Einschränkungen in meinem letzten Beitrag allgemein dargestellt. Nun will ich diese näher erläutern. Weiterlesen
Informationsfreiheit, Ablehnung der Auskunft (07.10.2011)
Ein Anspruch auf Auskunft besteht nicht in den folgenden Fällen gem. § 3 IFG (Informationsfreiheitsgesetz): Weiterlesen
Informationsfreiheit, das Gesetz (23.09.2011)
Gemäß dem Informationsfreiheitsgesetz hat jeder Anspruch auf Zugang zu allen amtlichen Informationen bei Behörden des Bundes. Dieser umfasst alle Aufzeichnungen, die amtlichen Zwecken dienen, unabhängig von der Art ihrer Aufbewahrung, z.B. Schriftstücke oder elektronische Medien. Weiterlesen
Informationsfreiheit (06.09.2011)
Wir leben in einer demokratischen Gesellschaft. Diese benötigt den mündigen Bürger, der eigenverantwortlich Entscheidungen treffen kann. Dazu ist Voraussetzung, dass der Bürger informiert ist über die Dinge, mit denen er sich befassen muss. Und informiert kann er nur sein, wenn die Entscheidungsvorgänge und die Ihnen zugrunde liegenden Sachverhalte transparent sind. Deshalb ist es wichtig, dass der Bürger den Zugang zu möglichst vielen Informationen erhält.