Archiv der Kategorie: Europa

Europäische Union, Fördergelder und Betrug, Teil 2 (03.08.2014)

Am 20.04.2014 habe ich zu diesem Thema erstmals gebloggt. Damals habe ich bereits erwähnt, dass für die Kontrolle der Fördergelder die Mitgliedsländer der EU zuständig sind.

Am 17.07.2014 veröffentlichte die Kommission den Jahresbericht 2013 zum Schutz der finanziellen Interessen der Union, auch Betrugsbekämpfung genannt. Danach betraf der Betrug nur ca. 0,2 Prozent der EU-Mittel, nämlich 248 Millionen EURO, 2012 waren es noch 315 Millionen EURO.

Leider können im Rahmen eines Blogs nur einige Highlights aus dem Bericht mitgeteilt werden. Der Bericht selbst enthält m.E. jedoch zahlreiche Ungereimtheiten, denen nachzugehen wäre. Weiterlesen

Ungarn – die vergessenen Rechtspopulisten? (08.06.2014)

Nach den Europawahlen liest man allenthalben von einem Rechtsruck in Europa, von ach so gefährlichen Rechtspopulisten oder wie die Wortwahl auch immer ist. Aber ich lese fast immer nur von den Entwicklungen im Westteil der Europäischen Union. Manche Länder, wie Ungarn, werden nahezu in allen Berichten ausgeblendet. Mich beschleicht manchmal das Gefühl die alte EU beschäftigt sich noch immer mit sich selbst und nimmt den Ostteil nur punktuell wahr. Weiterlesen

EU – 10 Jahre Osterweiterung (11.05.2014)

Was wurde nicht alles prophezeit: Die Überschwemmung des Arbeitsmarktes mit Billigarbeitern, der Untergang der Industrie, weil die neuen Länder alles billiger machen, die Unfinanzierbarkeit der Landwirtschaft oder eine nicht mehr mögliche Entscheidungsfindung bei so vielen Mitgliedstaaten. Und was ist davon eingetreten: Nichts. Weiterlesen

EU, Landwirtschaft und Subventionen (27.04.2014)

Landwirtschaft und Subventionen, war da nicht mal was? Man hört nicht mehr viel darüber, vielleicht weil in der öffentlichen Wahrnehmung andere Themen wie der EURO dies in den Hintergrund drängen.

Aber allein für das Jahr 2014 sind im EU-Haushalt 58 Mrd. EURO für die Landwirtschaft vorgesehen. Wo bleibt dieses Geld? Weiterlesen

Europäische Union, Fördergelder und Betrug (20.04.2014)

Pünktlich zu den Europawahlen gehen wieder Skandale um die Verschwendung oder gar das spurlose Verschwinden von Fördergeldern durch die Medien. Interessant auch, dass hier immer von Fördergeldern und nicht von Subventionen gesprochen wird.

Fördergelder hat eben einen positiven Touch, aber in Wirklichkeit sind auch sie nichts anderes als Subventionen, mit denen Geld von den Einen an die Anderen verteilt wird. Ach ja, sobald Fördergelder an Unternehmen gezahlt werden, heißen sie Beihilfen. Und hier entbrennt regelmäßig Streit, ob diese zulässig sind. Aber dies ist nicht das Thema dieses Artikels. Hier geht es darum, wie immer wieder große Teile der Förderung im Nirwana verschwinden. Weiterlesen

EU-Studie über Gewalt gegen Frauen (09.03.2014)

Heute bewege ich mich auf vermintem Gelände mit meinen Gedanken über die Umfrage der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) zu Gewalt gegen Frauen, die in den letzten Tagen durch die Medien ging. Meriten kann man damit bekanntlich nur erringen, wenn man die dargestellten Ergebnisse nachbetet und Maßnahmen fordert.

Ich kann mich jedoch des Eindrucks nicht erwehren, dass diese Studie mit der Wirklichkeit wenig zu tun hat und dem Thema Gewalt gegen Frauen einen Bärendienst erweist. Weiterlesen

Bürokratieabbau in Europa? (06.10.2013)

74 % der Europäer sind laut Umfragen der Ansicht, dass die EU zu viel Bürokratie schafft. Angeblich hat die Kommission deshalb bereits in den letzten Jahren gezielte Anstrengungen zur Vereinfachung der Rechtsvorschriften und zur Reduzierung des regelungsbedingten Aufwands unternommen.

Nur, hat dies jemand mitbekommen? Ich nicht. Weiterlesen